Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Unterlassungsansprüche bei ehrkränkenden Äußerungen im gerichtlichen Verfahren gegen einen Wohnungseigentumsverwalter

• IWW
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ehrkränkende Äußerungen im Bezug auf WEG-Verwalter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ehrschutz: Privilegierte Äußerungen in Gerichtsverfahren! (IMR 2011, 304)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 16.11.2004 - VI ZR 298/03

  Bauernfängerei

  Auszug aus LG München I, 11.02.2011 - 25 O 12665/10

  Hier darf keine isolierte Betrachtung vorgenommen werden, sondern die Äußerung ist in ihrem sprachlichen Kontext auszulegen und auch die Begleitumstände zu berücksichtigen (vgl. BGHZ 139, 95; Az. VI ZR 276/99, VI ZR 298/03).
• BGH, 11.12.2007 - VI ZR 14/07

  Anspruch eines nicht am Prozess beteiligten Dritten auf Unterlassung …

  Auszug aus LG München I, 11.02.2011 - 25 O 12665/10

  Voraussetzung ist in jedem Fall, dass die Äußerungen einen Bezug zum Ausgangsrechtsstreit aufweisen, nicht auf der Hand liegen und falsch sind oder eine unzulässige Schmähung darstellen (BGH NJW 2008, 996).
• BGH, 16.06.1998 - VI ZR 205/97

  BGH entscheidet im Rechtsstreit des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg …

  Auszug aus LG München I, 11.02.2011 - 25 O 12665/10

  Hier darf keine isolierte Betrachtung vorgenommen werden, sondern die Äußerung ist in ihrem sprachlichen Kontext auszulegen und auch die Begleitumstände zu berücksichtigen (vgl. BGHZ 139, 95; Az. VI ZR 276/99, VI ZR 298/03).
• BGH, 13.10.1987 - VI ZR 83/87

  Abwehransprüche gegen widerrechtlich erlangte Beweismittel; Unzulässigkeit des …

  Auszug aus LG München I, 11.02.2011 - 25 O 12665/10

  In diesen Fällen fehlt das Rechtsschutzbedürfnis (BGH GRUR 1988, 399, OLG München, Az. 21 U 2188/02).
• OLG München, 02.08.2002 - 21 U 2188/02

  Privilegierung von Äußerungen in rechtlich geregelten Verfahren

  Auszug aus LG München I, 11.02.2011 - 25 O 12665/10

  In diesen Fällen fehlt das Rechtsschutzbedürfnis (BGH GRUR 1988, 399, OLG München, Az. 21 U 2188/02).

• VGH Bayern, 24.04.2018 - 4 ZB 17.1488

  Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen in Hinsicht auf die …

  Wird ein Gegner im politischen Meinungskampf oder in einer rechtlichen Auseinandersetzung der Lüge bezichtigt, so liegt darin zunächst die Behauptung, er habe die Unwahrheit gesagt; der damit implizit verbundene Vorwurf der Unaufrichtigkeit enthält regelmäßig zugleich ein persönliches Unwerturteil (…vgl. OVG LSA, B.v. 25.2.2016 - 4 M 222/15 - juris Rn. 40; vgl. auch LG München I, U.v. 11.2.2011 - 25 O 12665/10 - juris Rn. 35, zum Vorwurf, der Verwalter einer WEG habe "mehrfach belogen und betrogen"; zum Lügenvorwurf ferner OLG Hamm, U.v. 20.9.1995 - 3 U 116/95 - juris;… OLG Celle, U.v. 27.3.2015 - 31 Ss 9/15 - juris Rn. 34 ff., zur Bezeichnung eines Richters als "Lügner und Kriminellen" im Rahmen einer Dienstaufsichtsbeschwerde).